ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
Stand: 27. 12. 2017
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Kerstin Meyer-Krems, Porschestraße 56, 38440 Wolfsburg, Deutschland – nachfolgend Anbieter genannt – und dem Kunden, welche über die Webseite des Anbieters geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3) Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird nicht beim Anbieter gespeichert und ist dem Kunden nach Absenden der Bestellung nicht mehr zugänglich. Der Kunde kann den Vertragstext vor Abgabe der Bestellung über die Druckfunktion des Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern.
Die Bestelldaten und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden unabhängig davon per E-Mail zugesandt.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Veranstaltung von Kursen (auch digital), Workshops, Seminaren, Reisen sowie Fort- und Ausbildungen. Zum Vertragsgegenstand zählen nur die von nivata angebotenen Leistungen – Zusatzleistungen externer Dienstleiter sind ausgenommen. Der Anbieter weist darauf hin, dass in den nivata Veranstaltungen keine Heilbehandlungen erfolgen. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Beschreibung der jeweiligen Angebote auf der Internetseite des Anbieters.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Angebote des Anbieters im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Anmeldung (Angebot des Kunden).
Der Kunde kann seine Anmeldung per E-Mail, schriftlich oder über das auf der Website des Anbieters zur Verfügung gestellte Anmeldeformular abgeben. Vor Absenden der Anmeldung hat der Kunde die Möglichkeit, seine Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück” des Internetbrowsers) bzw. die Anmeldung abzubrechen. Mit dem Absenden der Anmeldung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab.
(2) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt in jedem Fall durch die Anmeldebestätigung in Textform (z.B. E-Mail). Sollte der Kunde binnen 5 Tagen keine Anmeldebestätigung erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Anmeldung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
(3) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte E-Mailadresse zutreffend, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt ist und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
(2) Der Kunde hat folgende Zahlungsmöglichkeiten:
– Zahlung per Überweisung
(3) Soweit nicht anders vereinbart (siehe §§ 5 und 6), hat die Zahlung spätestens 3 Werktage vor Beginn des Kurses zu erfolgen, ansonsten besteht kein Anspruch auf Teilnahme.
§ 5 Zahlungsvereinbarung
Die Bezahlung der Leistungen aus dem Vertragsgegenstand ist grundsätzlich nur per Vorkasse möglich. Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Beitrag innerhalb von 7 Tagen nach Anmeldung zu zahlen, spätestens jedoch vor Beginn des Angebots. Die Frühbucherpreise gelten nur bei Anmeldung und Zahlungseingang zu dem in dem Angebot angegebenen Datum. Bei vereinbarter Ratenzahlung von Fort- und Ausbildungen ist der Beitrag grundsätzlich nach dem jeweiligen Unterrichtsabschnitt zu zahlen. Es besteht jedoch die Möglichkeit, den Beitrag komplett im Voraus zu entrichten, wofür ein Preisnachlass gewährt wird. Sollte der Kunde mit 2 Beiträgen in Verzug kommen, so kann der gesamte Beitrag sofort fällig gestellt werden.
§ 6 Vertragslaufzeit/Kündigung
(1) Die Leistungen aus dem Vertragsgegenstand erstrecken sich über die angegebene Zeit. Eine gesonderte Kündigung ist nicht erforderlich.
(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Insbesondere hat der Anbieter ein außerordentliches Kündigungsrecht, soweit der Kunde mit fälligen Zahlungen nach Mahnung länger als 14 Tage in Verzug ist. Der Kunde ist bei einer außerordentlichen Kündigung durch den Anbieter zum Schadenersatz verpflichtet.
§ 7 Rücktritt vom Vertrag
(1) Der Kunde kann unbeschadet der vertraglichen Kündigungsfristen jederzeit vom Vertrag zurücktreten. Bei einem Rücktritt stellen wir jedoch folgende pauschalen Gebühren in Rechnung:
(a) Bei einem Rücktritt bis zu 30 Tage vor Angebotsbeginn oder während des Angebots berechnen wir Kosten in Höhe von 100% des Angebotsbeitrags.
(b) Bei einem Rücktritt bis zu 60 Tage vor Angebotsbeginn berechnen wir Stornokosten in Höhe von 80% des jeweiligen Angebotsbeitrages.
(c) Für alle übrigen Fälle berechnen wir Stornokosten in Höhe von 50% des jeweiligen Angebotsbeitrages.
Der Anbieter gestattet dem Kunden den Nachweis, dass ein Schaden nicht entstanden ist bzw. wesentlich niedriger als die geforderten Pauschalbeträge.
(2) Der Anbieter räumt dem Kunden zudem die Möglichkeit ein, spätestens einen Tag vor Angebotsbeginn selbst einen Ersatzteilnehmer zu benennen. In diesem Fall bleibt der Kunde dennoch Vertragspartner und Kostenschuldner, lediglich die Leistungserbringung erfolgt gegenüber dem vom Kunden benannten Dritten. Bei der Buchung des jeweiligen Angebots aus dem Vertragsgegenstand kann der Kunde eine Ersatzperson nur vor Beginn der gesamten Veranstaltung -spätestens einen Tag vor Angebotsbeginn benennen, damit diese insgesamt nur von einer Person wahrgenommen wird.
§ 8 Leistungserbringung
(1) Die Erbringung der Leistungen aus dem Vertragsgegenstand erfolgt zu den vereinbarten Terminen.
Der Anbieter schuldet die sich aus der Angebotsbeschreibung ergebenden Einzelleistungen. Diese erbringt der Anbieter nach besten Wissen und Gewissen persönlich oder durch Dritte. Ein bestimmter Erfolg ist nicht geschuldet.
(2) Die Durchführung des Angebots aus dem Vertragsgegenstand ist von der Teilnehmerzahl abhängig. Die Mindest-Teilnehmerzahl ergibt sich aus den jeweiligen Angeboten.
Wird die Mindest-Teilnehmerzahl nicht erreicht, informiert der Anbieter den Kunden spätestens 7 Tage vor Kursbeginn in Textform über das Nichtstattfinden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
(3) Der Anbieter behält sich vor, im Einzelfall die jeweils für ein Angebot eingeteilten Lehrer durch andere Lehrer zu ersetzen, oder Stunden bzw. Veranstaltungen ausfallen zu lassen, wenn dies aus organisatorischen Gründen oder bei nicht vorhersehbaren Leistungshindernissen erforderlich ist. Der Kunde wird darüber rechtzeitig informiert. Ausgefallene Stunden oder Veranstaltungen werden nach Absprache mit den Teilnehmern nachgeholt.
(4) Der Anbieter behält sich vor, Kunden von der Fortsetzung einer Veranstaltung auszuschließen, wenn deren weitere Teilnahme eine nicht zu verantwortende Überforderung für den Kunden, andere Teilnehmer oder der Lehrer bedeuten könnte. Ein Anspruch auf Rückzahlung der gezahlten Beiträge besteht in diesem Falle nicht.
(5) Vom Kunden versäumte Teilnahme an den Vertragsleistungen kann nicht nachgeholt werden.
§ 9 Hinweis zum Widerrufsrecht
Der Anbieter verpflichtet sich bereits bei Vertragsschluss alle, gegenüber Verbrauchern angebotenen, Veranstaltungen zu einem bestimmten Zeitpunkt oder innerhalb eines genau angegeben Zeitraums zu erbringen. Es liegen daher gemäß § 312b Abs. 1, 3 Nr. 6 BGB keine Fernabsatzverträge vor und der Kunde hat kein Widerrufsrecht nach § 355 BGB.
Im Übrigen richten sich die Angebote des Anbieters nicht an Verbraucher. Es besteht kein Widerrufsrecht gemäß §§ 312b Abs. 1, 312d Abs. 1 BGB.
§ 10 Haftung
(1) Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 11 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.